AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieterdaten

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich individueller Absprachen, die Vorrang vor diesen AGB haben, für alle Bestellungen von Kunden im Online-Shop (otp.to) der

signal interrupt GmbH
Bahnhofstraße 1
16798 Fürstenberg / Havel

vertreten durch die Geschäftsführer David Berghoff und Daniel Domscheit-Berg, nachfolgend “Verkäufer” genannt.

(2) Gem. § 13 BGB ist der Kunde Verbraucher, soweit er den Vetrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Gem § 14 BGB ist der Kunde Unternehmer wenn er bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Sämtliche angebotenen Leistungen oder Lieferungen erfolgen auschließlich auf Grundlage der hier dargestellten AGB. Im Falle der Bestellung durch Unternehmer, gelten die AGB auch ohne wiederholte ausdrückliche Vereinbarung auch für zukünftige Geschäfte. Die Einbeziehung von AGB eines Kunden die unseren AGB widersprechen wird ausgeschlossen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die im Online-Shop angebotenen Waren stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, durch Bestellung ein Kaufangebot zu unterbreiten. Die Präsentation der Ware stellt ausdrücklich kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2) Mit Abschluss des Bestell- und Bezahlvorgangs im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Kaufgebot nach § 145 BGB ab.

(3) Der Kaufvertrag kommt entweder durch ausdrücklich erklärte Annahme des Kaufangebots oder durch unkommentierte Zusendung der bestellten Ware zu Stande.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit und Verfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die durch den Kunden bestellten Waren, die im Online-Shop zu den dort genannten Preisen angeboten werden. Alle im Shop angebotenen Produkte werden exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer dargestellt.

(2) Insbesondere bei Produkten die bedruckt werden, können sich hinsichtlich der Farben Abweichungen zwischen der digitalen Ansicht im Online-Shop und den real bedruckten Produkten ergeben. Insoweit dienen die Bilder im Online-Shop lediglich als beispielhaftes Anschauungsmaterial. Kommt es zu farblichen Abweichungen zwischen Darstellungen im Online-Shop und den gelieferten Produkten, so stellt dies keinen Sachmangel dar.

(3) Die angebotenen Stückzahlen im Online-Shop stellen gleichzeitig die aktuell lieferbare Menge dar. Stückzahlen der angebotenen Designs, die über die angegebenen Mengen im Online-Shop hinausgehen, sind automatisch mit längeren Lieferzeiten verbunden. Nehmen Sie hierzu gerne Kontakt via E-Mail zu uns auf.

(4) Die Erstellung individueller Designs wird pauschal mit 500 EUR je Design berechnet. Dauer der Erstellung und Lieferverfügbarkeit individueller Designs müssen zwingend vorab geklärt werden. Nehmen Sie auch hierzu gerne Kontakt zu uns auf.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Versandkosten

(1) Die Zahlung erfolgt auf Wahl des Kunden. Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- PayPal
- Amazon
- Kreditkarte
- Vorkasse

(2) Der Kunde trägt die Versandkosten.

§ 5 Lieferung, Eigentumsvorbehalt

(1) Sind die Waren in der gewünschten Stückzahl im Online-Shop verfügbar, erfolgt der Versand innerhalb von 5 Werktagen innerhalb Deutschlands.

(2) Individuelle Designs oder Stückzahlen die vom Angebot im Shop abweichen führen automatisch zu längeren Lieferzeiten, da diese Produkte nicht vorproduziert werden können.

(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Garantie, Gewährleistung

(1) Mit Auspacken der Ware erlischt jede Garantie durch den Verkäufer.

(2) Da es sich bei den angebotenen Waren um hochsensible Produkte handelt, stellen Beschädigungen an der Batterie ausdrücklich keinen Sachmangel dar.

(3) Ist der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB, so  beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - entgegen der gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr.


(4) Ist der Kunde Unternehmer nach § 14 BGB, so gelten folgende Abweichungen von den gesetzlichen Regelungen:

- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.


- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware.

§ 7 Widerrufsbelehrung

(1) Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma: signal interrupt GmbH

Adresse: Bahnhostraße 1, 16798 Fürstenberg / Havel

E-Mail: support@otp.to

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren die nicht vorproduziert werden können, weil der Kunde ein individuelles Design wünscht oder die Waren durch andere Maßnahmen individuell auf den Kunden zugeschnitten sind.

§ 8 Gerichtsstand

(1) Als Gerichtsstand wird Berlin vereinbart.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge die auf diesen AGB basieren, findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren finden keine Anwendung.